Allgemeine Nutzungsbedingungen für den unentgeltlichen Online-Dienst von Strassen-SH
1. Allgemeines
1.1 Die Nutzung des unentgeltlichen Online-Dienstes des Verkehrsportals www.strassen-sh.de (nachfolgend "Strassen-SH" genannt) im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Daten und Informationen unter „Strassen-SH“ erfolgt allein entsprechend der dort vorgegebenen Anleitung bzw. diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
1.2 Betreiber von „Strassen-SH“ ist das
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
Düsternbrooker Weg 94
24105 Kiel
1.3 Auf dem Verkehrsportal „Strassen-SH“ werden Informationen über den Straßenverkehr in Schleswig-Holstein bereitgestellt. Nutzer ist, wer diesen unentgeltlichen Online-Dienst in Anspruch nimmt, indem er die unter „Strassen-SH“ angebotenen Informationen abruft.
1.4 Der unentgeltliche Online-Dienst „Strassen-SH“ ist über das World Wide Web allgemein zugänglich. Die Informationen über den Verkehr dienen dem Nutzer lediglich als Entscheidungshilfe für sein Verhalten. Die Verantwortung für die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung sowie sonstiger relevanter straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften liegt allein beim Nutzer, worauf hiermit hingewiesen wird.
Der Abruf der Informationen durch den Nutzer begründet kein Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber von „Strassen-SH“ und dem Nutzer. Der Betreiber von „Strassen-SH“ übernimmt keinerlei Verantwortung für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Eine Haftung des Betreibers von „Strassen-SH“ ist - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.
1.5 Die Nutzung des Online-Dienstes „Strassen-SH“ zu gewerblichen Zwecken des Nutzers, wie beispielsweise die Verbreitung über eigene Medien, Portale oder Internet-Seiten des gewerblichen Nutzers, ist nur auf Grundlage eines entsprechenden schriftlichen Vertrages mit dem Betreiber von „Strassen-SH“ erlaubt. Insbesondere eine kommerzielle, nicht private Nutzung des Online-Dienstes in der Form, dass die Internet-Seite von „Strassen-SH“ oder deren Inhalte reproduziert, kopiert, neu aufgelegt, verbreitet oder sonst weitergegeben werden, ist ohne einen entsprechenden Vertrag mit dem Betreiber von „Strassen-SH“ untersagt. Dies gilt auch für die Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von jeglichen Teilen des Informationsangebotes von „Strassen-SH“ zu gewerblichen Zwecken des Nutzers. Das Einstellen von Werbung jeglicher Art ist nicht gestattet.
2. Verfügbarkeit des unentgeltlichen Online-Dienstes
2.1 Die Daten werden über „Strassen-SH“ im Rahmen der Möglichkeiten rund um die Uhr im Internet zum Abruf bereitgestellt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Verfügbarkeit von „Strassen-SH“ während Wartungsarbeiten an der Hard- und Software der Homepage eingeschränkt sein kann. Die Wartungszeiten werden nach Möglichkeit gering gehalten und die Wartungsarbeiten nach Möglichkeit zu festgelegten Terminen durchgeführt.
2.2 Ein Anspruch auf die Verfügbarkeit des unentgeltlichen Online-Dienstes „Strassen-SH“ besteht nicht.
3. Gewähr für Daten und Informationen
3.1 Bei der Übermittlung der Verkehrsdaten kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Diese müssen vom Nutzer berücksichtigt werden.
3.2 Die Webseite enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Verantwortung und Haftung des jeweiligen Betreibers. Der Betreiber von „Strassen-SH“ hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte auf Rechtsverstöße geprüft und zu diesem Zeitpunkt keine Rechtsverstöße festgestellt. Er hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Der Betreiber von „Strassen-SH“ macht sich durch das Setzen von externen Links die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte nicht zu Eigen. Ohne konkrete Hinweise führt der Betreiber von „Strassen-SH“ keine ständige Kontrolle der externen Links auf Rechtsverstöße durch. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
4. Gewerbliche Nutzung von Daten und Diensten
Bei Fragen zur technischen Realisierung des Internetauftritts, der kommerziellen Nutzung von Daten von
Strassen-SH wenden Sie sich bitte an:
Sönke Bruhn
Tel.: +49 (431) 988 – 4517
Fax: +49 (431) 988 – 917 – 4517
E-Mail: soenke.bruhn@wimi.landsh.de
Kiel, 01.07.2019